Streitlust: Nichts für die alte Tante SPD?

Die SPD will sich erneuern. Sagt sie. Wenn das gelingen soll, braucht die Partei etwas, das ihr abhandengekommen ist, Streitlust. Hat sie dafür das richtige Personal? Antworten auf Fragen von Politikredakteur Dominik Rzepka.

Rzepka: Sie sind Medientrainer und vermissen in der deutschen Politik echten, sachorientierten Streit. Beispiel SPD: Die Partei will sich erneuern. Wie kann ein Streit da gewinnbringend sein?

Neugebauer: Indem sich eine Mehrheit findet, die ihre Verhaltensmuster ändert. Im Grunde sind die meisten politischen Debatten vorhersehbar: Rechter Flügel gegen linken Flügel, Junge gegen Alte, Männer gegen Frauen… Das sind Stellungskämpfe, keine konstruktiven Auseinandersetzungen. Was mir fehlt, sind Politiker und Politikerinnen, die mit echter Leidenschaft um die bestmögliche Lösung streiten, die aufmerksam zuhören und bereit sind, eigene Überzeugungen immer wieder zu überprüfen.

Wir leben in einer Zeit, in der es immer wichtiger wird, flexibel zu sein und über herkömmliche Grenzen hinweg zu denken. Mein Eindruck ist, dass Politiker damit in der Mehrzahl überfordert sind. Keiner traut sich zuzugeben, dass viele Rezepte aus den vergangenen Jahrzehnten nicht mehr helfen. Keiner traut sich zu sagen, ich weiß nicht, wie es weitergeht. Dazu braucht es Mut – auch den Mut anzuerkennen, dass in der einen oder anderen Idee der Linken oder der AfD ein wahrer Kern stecken könnte.

Ich denke, dass es in Zukunft schwieriger sein wird, Mehrheiten zu organisieren, und dass Mehrheiten kleiner sein werden und unterschiedlicher zusammengesetzt sind als in der Vergangenheit. YouTube, Facebook und Twitter haben leider nicht den konstruktiven Streit beflügelt, sondern Empörung und Hass. Das macht das konstruktive Streiten zwar schwerer, aber trotzdem muss das stattfinden.

Rzepka: Auf dem SPD-Parteitag in Wiesbaden hatte Andrea Nahles mit Simone Lange eine Gegenkandidatin. Nahles wurde mit “nur” 66 Prozent der Stimmen zur neuen Vorsitzenden gewählt. Medien haben das als Spaltung der SPD interpretiert. Stimmen Sie zu?

Neugebauer: Nein. Was hat es ihrem Vorgänger Martin Schulz vor gut einem Jahr genutzt, mit annähernd 100 Prozent gewählt zu werden? Nichts, weder innerparteilich noch nach außen. Im Gegenteil, ich finde es toll, wenn es echte Wahlmöglichkeiten gibt.

Wenn jemand annähernd 100 Prozent holt, wird das in den Medien je nach Sichtweise als Bequemlichkeit, Eigennutz oder Begeisterung gedeutet. Wenn jemand weniger kriegt, gilt das als Denkzettel oder Misstrauensbekundung. So sehr da manchmal was dran sein mag, so sehr kommt mir diese Bewertung meist zu schnell und zu schablonenhaft.

Ich finde es bedauerlich, wenn eine Journalistin wie Tina Hassel, Chefin des ARD-Hauptstadtstudios, dafür gemobbt wird, dass sie sich für die Streitkultur der Grünen auf deren Parteitag in Hannover begeistert. Hey, sie hat sich für das Streiten begeistert und nicht für die Grünen an sich.

Rzepka: #SPDerneuern ist der Hashtag zum Thema bei Twitter. In der SPD reden sie gerade viel davon, sich erneuern zu wollen. Ist das eine Floskel oder sehen Sie ein ernsthaftes Bemühen?

Neugebauer: Der Hashtag taucht ja heute kaum noch auf. Prima Slogan für den Parteitag, aber eben doch nur eine Floskel. Und mit wem will sich die SPD denn erneuern? Mit Andrea Nahles, Funktionärin seit 25 Jahren, und mit Olaf Scholz, Funktionär seit fast 40 Jahren. Die beiden stehen für alles andere als mutige Veränderungen. Ich sehe nicht, dass sie der Partei ernsthaft einen Ruck geben.

Wer mich in den vergangenen Wochen durch klare und differenzierte Statements beeindruckt hat, ist der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert. Die SPD braucht ein paar Kühnerts mehr und ein paar Simone Langes, damit sie endlich en marche kommt.

 

Der Journalist Dominik Rzepka arbeitet hauptberuflich als Politikredakteur in Berlin und twittert unter @dominikrzepka. Für ein Buchprojekt zum Thema Streiten stellt er Michael Neugebauer Fragen zum Thema Umgang mit Konflikten.

Michael Neugebauer

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Klaus Frechen • 6 Monaten ago

Wie wahr, wie wahr. Journalisten hätten die Pflicht hier Anstöße zu geben. Aber was geschah nach der Wahl Nahles? Landauf landab stellte die Journale die überflüssige Frage: "Ist Frau N mit 66% jetzt beschädigt"? Vom Provinzblatt bis zum DLF oder Tagesthema. Ich könnte kotzen.

von Daniele Zedda • 18 February